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Zoll kontrollierte 16 Prozent weniger

Die Corona-Pandemie hat auch Folgen für die Arbeit des Zolls: Bis Ende Oktober hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in diesem Jahr 37.770 Arbeitgeber auf die Einhaltung von Mindestlöhnen, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung kontrolliert – 16 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG
BAU) mit und beruft sich hierbei auf eine parlamentarische Anfrage der
Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne). Danach sank die Zahl der
Kontrollen im Baugewerbe, das knapp ein Drittel aller Prüfungen ausmacht, um sieben
Prozent. In der Gebäudereinigung erhielten 15 Prozent weniger Firmen Besuch vom Zoll.
„Es ist klar, dass die Pandemie an der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht spurlos
vorbeigeht. Bei Visiten auf Baustellen müssen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten
werden, Beamte im Homeoffice ermitteln häufiger nach Aktenlage“, sagt IG BAU-Chef
Robert Feiger. Der Zoll könne damit nicht so effektiv agieren wie bislang. Er müsse
allerdings alles daransetzen, das Kontrolllevel der letzten Jahre so weit wie möglich zu
halten. „Firmen, die Löhne prellen oder Steuern hinterziehen, dürfen keine Profiteure der
Krise sein“, so Feiger.
Zugleich warnt die Gewerkschaft vor einer Zunahme der Schwarzarbeit. Sinkende
Einkommen durch die Kurzarbeit verstärkten den Anreiz, sich am Fiskus vorbei etwas
hinzuzuverdienen. Gerade auch im Handwerk gebe es immer wieder Unternehmen, die
das ausnutzten, so Feiger. „Es kommt deshalb entscheidend darauf an, dass der Zoll
weiter Präsenz zeige. Je höher das Risiko, bei illegalen Praktiken erwischt zu werden,
desto eher halten sich Firmen an die Vorschriften. Schwarzarbeit schadet durch
hinterzogene Steuern und Sozialabgaben nicht nur dem Staat, sondern auch allen sauber
wirtschaftenden Unternehmen.“